Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht über den Missbrauch einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung berichtet wird. Wer die Voraussetzungen kennt, die einer Abmahnung Rechtsgültigkeit verleihen, erkennt besser, wann Missbrauch vorliegt und sich Gegenwehr lohnt.
Eine Abmahnung ist eine Verwarnung, verbunden mit der Aufforderung, sich einer Unterlassungserklärung zu unterwerfen. Mit der Abmahnung fordert der Abmahner auf, einen begangenen oder bevorstehenden Wettbewerbsverstoß zu unterlassen. In ihrer Hauptfunktion dient die Abmahnung als Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Die berechtigte Abmahnung begründet zwischen dem Abmahner und Abgemahntem ein besonderes Pflichtverhältnis, das Abmahnverhältnis.
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Außer Spesen nichts gewesen? Wer zur Bezahlung eines Versandartikels per Vorkasse aufgefordert wird und dies dann ordnungsgemäß tut, dem gehört die bestellte Ware - und zwar zum vereinbarten Preis. Daran ändert sich auch dann nichts, wenn ein Internet-Händler nach Eingang des Geldes plötzlich feststellt, dass er sein Angebot auf der Website fälschlicherweise zu niedrig ausgepreist hatte. Das hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil das Amtsgericht Fürth entschieden (Az. 340 C 1198/08).
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